Parlament stimmt für Verbot von Einweg-E-Zigaretten – Zeichen für Umwelt- und Jugendschutz

Heute hat der Ständerat ein klares Verkaufsverbot für sogenannte Puffs, also Einweg-E-Zigaretten, beschlossen. Damit folgt er dem Nationalrat, der bereits im Juni 2024 mit grosser Mehrheit eine entsprechende Motion von Nationalrat Christophe Clivaz (VS, Les Verts) angenommen hatte. Obwohl der Bundesrat die Ablehnung dieser Motion empfohlen hatte, sendet das Parlament damit ein starkes Signal zugunsten des Jugend- und Umweltschutzes.

Einweg-E-Zigaretten sind knallbunt, fruchtig, billig und dadurch vor allem bei Jugendlichen äusserst populär. Gleichzeitig sind sie ein Produkt mit hohem Suchtpotential und einer verheerenden Umweltbilanz. Seit 2020 auf dem Schweizer Markt, erfreuen sie sich einer rasant zunehmenden Beliebtheit, insbesondere bei Jugendlichen. Der Konsum von (Einweg)-E-Zigaretten steigt stark an. Bereits 2023 konsumierten 16 Prozent aller 15- bis 24-Jährigen E-Zigaretten (Erhebung Gesundheit und Lifestyle des BAG). Das sind zehn Prozent mehr als der Durchschnitt der Gesamtbevölkerung.

AT Schweiz war eine der ersten öffentlichen Gesundheitsorganisationen in Europa, die diese Produkte bereits im Jahr 2020 – mitten in der Pandemie – öffentlich kritisiert hat, als sie schlagartig und weitgehend unbeachtet durch die Behörden auf dem Markt auftauchten (Quelle: AT Schweiz).

Viele weitere ungelöste Probleme bei Einweg-E-Zigaretten

Umweltverschmutzung und Littering bleiben ungelöst: Einweg-E-Zigaretten bestehen aus einer Kombination von Plastikabfall, Elektroschrott (mit Schwermetallen) und giftigem chemischem Abfall (Liquidreste), der oft direkt in der Natur oder im normalen Abfall landet – wo er nicht hingehört. Zudem verursachen Einweg-E-Zigaretten immer wieder Brände in Recyclingzentren.

Nicht funktionierendes Rückgabesystem: Laut dem Kantonslabor Basel-Stadt zahlen neun von zehn Importeuren die gesetzlich vorgeschriebene Entsorgungsgebühr nicht. Auch die Rückgabe verbrauchter Geräte funktioniert nicht: Laut Sens eRecycling, dem Betreiber des Systems, ist die Rücklaufquote «sehr gering».

Verbote für Einweg-E-Zigaretten sind auf dem Vormarsch

Auch international nimmt der Widerstand gegen Einweg-E-Zigaretten zu. Belgien, Frankreich und Grossbritannien haben in den letzten Monaten nationale Verkaufsverbote beschlossen oder umgesetzt. In Deutschland wird ein solches Verbot derzeit politisch diskutiert. Auch beispielweise Neuseeland hat Einweg-E-Zigaretten wegen ihrer Auswirkungen auf Umwelt und Jugendgesundheit verboten.

In der Schweiz sind neben dem Bundesparlament auch mehrere Kantone aktiv geworden: Jura, Wallis und Bern haben bereits Verkaufsverbote erlassen; Basel-Stadt, Tessin, Solothurn, Schaffhausen, Genf und Waadt unterstützen ein solches Verbot ausdrücklich oder prüfen derzeit dessen Umsetzung.

Fazit

Mit dem heutigen Entscheid zeigt das Parlament, dass es dem Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Jugendlichen Priorität einräumt – und der Schweiz damit ermöglicht, den Anschluss an internationale Entwicklungen zu wahren. Nun liegt es am Bundesrat, das Verkaufsverbot rasch und wirksam umzusetzen.